Das Kind bleibt im Brunnen

Es ist ja toll, dass die FDP langsam bemerkt, dass die großen Hoffnungen, die viele Wähler in sie gesetzt haben, eine zu große Bürde waren und folglich enttäuscht wurden. Inzwischen sind die Umfragewerte so niedrig, dass bei der Sonntagsfrage der Einzug in den Bundestag gefährdet scheint.

Ich lüfte insofern mein Wahlgeheimnis, als dass ich mich dazu bekenne, die FDP nicht gewählt zu haben. Im immer komplexer werdenden Parteienspektrum gibt es durchaus Gründe, mit der Wahl der Liberalen zu liebäugeln. Doch letztlich habe ich mich für eine andere Partei entschieden.

Zum Glück.

Denn die FDP hat sich mit einer einzigen Entscheidung unwählbar gemacht. Wenn eine schwarz-gelbe Regierung den Mehrwertsteuersatz für eine Interessengruppe senkt, die "rein zufällig" zu den größten Spendern der FDP gehört, dann ist das derartig dreist, dass alle guten Versprechungen der FDP mit einem Schlag ausgelöscht sind. Im Wahlkampf redete man zwar von Steuersenkung, das Wahlvolk verstand darunter aber eine Steuersenkung für alle, nicht nur für Spender. Dass diese Mehrwertsteuersenkung inhaltlich komplett sinnlos ist, darf man daran festmachen, dass für Unternehmen die Übernachtungen letztlich teurer geworden sind. Natürlich haben die Hoteliers die Bruttopreise nicht gesenkt, so dass nach der Absenkung der Mehrwertsteuer die Nettopreise gestiegen sind. Zu Zeiten der Aschewolke über Europa konnte man übrigens die große gesellschaftliche Verantwortung der Hoteliers erleben, die gleich mal die Preise kräftig erhöht haben, um die gestrandeten Reisenden so richtig auszuquetschen damit die Steuereinnahmen steigen.

Die FDP hat offenbar gelernt, dass diese Steuerentscheidung zu offensichtliche Lobbypolitik war. Aber das Kind ist schon in den Brunnen gefallen und die Kanzlerin macht keinerlei Anstalten, bei der Bergung des ertrinkenden Kindes zu helfen.