Besser so für Hessen!

Heute ist der Superwahldienstag. Zumindest in den USA.

Gerne hätte Frau Ypsilanti auch in Hessen heute eine Superwahl gefeiert, doch ähnlich wie in der Formel 1 wurde das Rennen erst kurz vor dem Ziel entschieden. Vier Mitglieder der eigenen Fraktion beriefen sich auf ihr Gewissen und verweigerten der geschockten Frau Ypsilanti die Gefolgschaft und vor allem die notwendige Stimme zur Wahl als Ministerpräsidentin.

Bei aller berechtigten Kritik an drei der vier "Aufrechten" (Bild.de), die erst ganz am Ende, ja eigentlich schon nach dem Ende eines seit Monaten währenden Prozesses auf die Idee kommen, dass ihr Gewissen ihnen die Zustimmung zum Kurs von Frau Ypsilanti verbietet, muss man sagen: es ist wohl für alle und besonders für Hessen besser so.

Was immer die Gründe der Genossen waren, ihre Stimme zu verweigern, eine Minderheitsregierung unter Duldung der Linkspartei hätte es nicht leicht gehabt. Zu instabil scheinen die Mehrheiten, bei denen ein einzelner Abgeordneter jedes Projekt zum Scheitern verurteilen kann. So hätte Hessen nur eine Kuschelpolitik ohne strittige Entscheidungen bekommen können – ein Zustand, der dem jetzigen Schwebezustand nicht wirklich vorzuziehen ist. Zudem bliebe die Frage, ob die Linkspartei nicht quasi mitregieren würde, was der SPD-Führung sicherlich im Hinblick auf die Bundestagswahl im nächsten nicht zu sehr in den Kram passen würde. Schließlich hörte man im Wahlkampf besonders aus SPD-Kreisen eine sehr deutliche Distanzierung von der Linkspartei. Nach der Wahl blieb davon nicht viel.

Auch wenn man Frau Ypsilanti vielleicht wirklich an ihre Wahlversprechen hinsichtlich der Linkspartei messen und beurteilen sollte, so bleibt die Frage nach der Zukunft in Hessen. Frau Ypsilanti dürfte eigentlich nicht mehr lange tragbar sein, doch andere politische Konstellationen scheinen trotzdem auf Grund der schon im Anti-Koch-Wahlkampf vom Rot-Grün verbrannten Erde fast undenkbar.

Und so fürchte ich, dass in Hessen alle politischen Parteien sich der Bankrott-Erklärung hingeben werden und Neuwahlen initiieren. Wenn man nicht mit dem Wählerwillen umgehen kann, muss eben solange gewählt werden, bis das Ergebnis paßt.

Demokratie ist was anderes.