Demokratische Anwandlung

Eigentlich hat sich die parlamentarische Demokratie von ihrer starken Seite gezeigt, als die Abgeordneten frei von allen Zwängen über die Prä-Implantationsdiagnostik diskutierten und abstimmten. So stellt man sich als Demokrat die Demokratie vor. Unabhängig von Parteibuch oder Religion wird ein Thema kontrovers diskutiert, es findet sich eine Mehrheit für einen Vorschlag und am Ende steht ein neues Gesetz. Auf diese Weise sollten Entscheidungen in einer Demokratie fallen.

Der Alltag im Parlament sieht leider anders aus. Bei fast allen Entscheidungen herrscht Fraktionszwang, d.h. der Abgeordnete hat so abzustimmen, wie es Partei- und Fraktionsführung für richtig erachten. Gerade dieses Vorgehen entwertet das Parlament und den einzelnen Abgeordneten ungemein, könnte es doch im Prinzip von einer Handvoll Personen abgebildet werden. Es braucht keine 600+ Abgeordnete, wenn fast alle wie Lemminge einer vorgegebenen Stimme folgen. Dazu reicht je Fraktion eine Person. Das würde Zeit und Kosten sparen, hätte aber nur noch bedingt etwas mit unserer Demokratie und der vorangegangen Wahl zu tun.

Deshalb fand ich den parlamentarischen Umgang mit der Entscheidung zur Prä-Implantationsdiagnostik sehr erfrischend. Schade nur, dass man diese demokratische Anwandlung nicht bei den wirklich wichtigen Themen dieser Zeit hat..

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