Zensur ist zurück

Vielleicht kommt der Union die ganze Geschichte um den Verteidigungsminister gar nicht so unrecht, denn während halb Deutschland sich einen Kopf über den Freiherrn diskutiert, möchten die Unionsparteien die Internetsperren einführen.

Natürlich ist es die altbekannte Mär vom Kampf gegen die Kinderpornographie, die dort ins Feld geführt wird, um uns durch die Hintertür die Freiheit zu nehmen, für die in Tunesien oder Ägypten Menschen auf die Straße gegangen sind. Mal davon ab, dass die Sperrversuche ins Leere gehen, da sie technisch umgangen werden können (und man kann sicher sein, dass sich genügend freiheitsliebende Menschen finden, die entsprechende Projekte ins Leben rufen werden), so richtet man auf diesem Weg eine Infrastruktur ein, die jederzeit auch für die Sperrung anderer unliebsamer Inhalte genutzt werden kann. Und was man machen kann, wird auch gemacht..

Hoffen wir, dass der Koalitionspartner auch diesmal standhaft bleibt. Die FDP kann sich auf dem Gebiet echt einige Sympathiepunkte erarbeiten..