Von Prism und Tempora zu Star Trek

Inzwischen haben wir Prism und Tempora in einer allgemeinen Ohnmacht hingenommen. Teilweise werden die erschreckenden Inhalte durch die Seifenoper um Herrn Snowdon den Hintergrund gedrängt, aber das Ausmaß dieser Überwachungsprogramme ist kaum abzusehen. Es sträubt sich alles und dennoch weiß jeder von uns, dass es schwer, ja vielleicht sogar unmöglich wird, gegen die Generalüberwachung vorzugehen oder sie gar zu unterbinden.

Natürlich stehen jedem von uns individuelle Maßnahmen zur Verfügung: Nutzung rein europäischer oder gar nur deutscher Onlinedienste, konsequente Verschlüsselung sämtlicher Dateien und Datenströme, die wir ins Internet schicken oder gar eine selbstauferlegte Beschränkung der Internetnutzung. Das alles könnte dem einzelnen Nutzer tatsächlich helfen, die Generalüberwachung zu minimieren. Der Preis für diese Form der Freiheit ist der schöne Komfort, den wir dank Google, Facebook, Dropbox und Co. Sowohl privat als auch beruflich genießen. Ein Rückschritt, der vielen von uns (mir auch) sehr weh tun dürfte. Und ein weiteres Indiz dafür, dass der Terror, gegen den diese Spähprogramme angeblich gerichtet sind, gewonnen hat, indem er uns durch die Einschränkungen, die wir im Kampf gegen ihn hinnehmen sollen, die Luft zum Atmen nimmt.

Aber was machen wir als Gesellschaft nun mit Prism,Tempora und den vielen unentdeckten Spähaktionen der Regierungen? Protestieren, bis der berühmte Arzt kommt? Alle geistigen Brandstifter wie unseren Innenminister, der solche Programme rechtfertigt, konsequent bei den Wahlen abstrafen? Durch Wahlen und Druck unsere nationalen Datenschutzgesetze noch mehr verschärfen, um zumindest eine lokale Sicherheit zu erhalten?

Ich weiß leider auch keine Lösung. Wie bei vielen spannenden Fragen unserer Zeit sehen wir uns mit einem globalen Problem konfrontiert, das durch nationale oder lokale Instrumente nicht zu lösen ist. So wie große Konzerne die vielen lokalen Gesetze nutzen, um international nirgendwo Steuern zu zahlen, so können wir durch deutsche Maßnahmen keinen amerikanischen oder britischen Geheimdienst dazu bewegen, Aktivitäten durchzuführen oder zu unterlassen.

Vielleicht ist dieser internationale Skandal ein weiterer Baustein für die Idee, einige Themen nicht mehr regional oder national zu lösen, sondern eine weltweite Regelung zu finden. Es mag aus der Feder eines Star-Trek-Fans ein wenig romantisch oder gar utopisch klingen, aber vielleicht sind Themen wie Wirtschaftsverflechtungen oder Datenschutz im Internet die Bausteine, auf die man eine Weltregierung gründen kann. Der Weg dahin mag weit und steinig sein, aber ich sehe bei globalen Fragestellungen keinen anderen Weg, der langfristige Lösungen verspricht.

Bis dahin sollten wir aber alle anderen Möglichkeiten ausschöpfen. Die nächsten Wahlen sind ja gar nicht so weit entfernt..